Ausgehend vom Versuch der Landesregierung Thüringen, gebildet von einer Koalition aus Partei Die Linke, SPD und B90 / Die Grünen, die Kriminalisierung der DDR zu forcieren, wie im Bericht „Zu Stand und Weiterentwicklung der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen“ zum Ausdruck kommt,  dokumentieren wir hiermit die Erklärung der DKP in Thüringen und Sachsen:

Wessen Staat - wessen Recht?
Rechts- und Unrechtsstaat DDR
Willenserklärung der
DKP Thüringen und Sachsen
Ausgehend vom Versuch der Landesregierung Thüringen, gebildet von einer Koalition aus
Partei Die Linke, SPD und B90 / Die Grünen, die Kriminalisierung der DDR zu forcieren,
wie im Bericht „Zu Stand und Weiterentwicklung der Aufarbeitung der SED-Diktatur in
Thüringen“ zum Ausdruck kommt, erklären wir:
Nach allen Erfahrungen in Thüringen und anderen Bundesländern, in denen sich die Par-
tei „Die Linke“ (PDL) als Regierungspartner anbietet oder gar Landespolitik „mitgestaltet“,
ist nicht mehr damit zu rechnen, dass sich mit ihrer Hilfe eine Wende der Regierungspolitik
gegen den Neoliberalismus vollziehen lässt. Im Gegenteil: Die PDL biedert sich den herr-
schenden Gegebenheiten an und ist deshalb nicht diejenige Partei, die die Lohnabhängi-
gen - egal ob in Arbeitsverhältnissen, als Bezieher von ALG2 oder als Rentner - zur Wah-
rung und Durchsetzung ihrer Interessen brauchen.
Wir Kommunisten bestehen auf einer der Wahrheit verpflichteten Erinnerungskultur. Nicht
nur um ihrer selbst Willen: Die Deutsche Kommunistische Partei ist programmgemäß eine
revolutionäre Partei der Arbeiterklasse. Die DKP ist legitimer Kämpfer für die Interessen
aller ausgebeuteten, ausgegrenzten, verarmten und besitzlosen Menschen in der BRD.
Ihnen erklären wir: Mit der DDR entstand erstmals auf deutschem Boden eine antikapita-
listische Gesellschaft, in der die private Aneignung des gesellschaftlich produzierten
Reichtums abgeschafft und die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beseitigt
wurde.
Unter der führenden Rolle der SED entzog die Macht des Volkes auf dem Gebiet der DDR
jenen die Herrschaftsgrundlage, die im vergangenen Jahrhundert für irre Profite und
Reichtum weniger die Welt in zwei verheerende Kriege mit abermillionen Toten, mit un-
endlichem Leid und bitterer Not gestürzt hatten. Dem deutschen und internationalen Ka-
pital das Eigentum entzogen zu haben, das verzeihen uns die Bourgeoisie, insbesondere
das Finanzkapital, und das Junkertum niemals. Ihre grenzenlose Wut darüber ist die
schier unendliche Quelle für immer neue Hass- und Verleumdungstiraden und einer der
Gründe, warum die Helfershelfer der heute Mächtigen die DDR so eifrig als „Unrechts-
staat“ verteufeln. Daß sich Funktionäre der PDL scheinbar nahtlos dazu gesellen, zeugt
von deren Verrat an den Interessen der ausgebeuteten, ausgegrenzten, verarmten und
besitzlosen Menschen in der BRD. Der „Staat“ dankt dies mit wohlbezahlten Posten und
Pensionen.
Für die deutsche Arbeiterklasse und alle gleich ihr ausgebeuteten, ja auch verarmten und
ausgegrenzten Menschen war, ist und bleibt die DDR - ihr konsequenter Antifaschismus,
ihr Eintreten für Frieden, Entspannung und Abrüstung sowie die Verwirklichung elementa-
rer sozialer Grundrechte - die größte Errungenschaft und Teil des humanistischen Erbes in
der deutschen Geschichte. Für alle Menschen, die auch heute wieder unter den Bedin-
gungen des Imperialismus leben und arbeiten, die Ausbeutung, Verarmung und Ausgren-
zung erleben, ist die Erinnerung an die DDR und ihre positive Würdigung nicht nur eine
Frage der historischen Wahrheit, sondern: Die DDR ist für sie eine geschichtliche
Wirklichkeit, die zugleich eine Perspektive eröffnet auf ein besseres Leben. Für sie ist die
DDR die einzige historische Alternative zum deutschen Imperialismus.
Die antifaschistisch-demokratischen Veränderungen in der DDR entsprachen mehrheitlich
den Interessen ihrer Bürgerinnen und Bürger; Volksbewegungen und Volksentscheide
sind hierfür Beleg. Dies traf auch auf die spätere Orientierung eines sozialistischen Ent-
wicklungsweges selbst zu.
Alle Verfassungen der DDR, besonders die durch einen Volksentscheid angenommene
von 1968, enthielten nicht nur die traditionellen Menschenrechte, die politischen und Bür-
gerrechte, wie sie auch im Grundgesetz (GG) ihren Platz haben, sondern - im Gegensatz
zum GG, dem solche Menschenrechte fremd waren und sind - darüber hinaus soziale und
kulturelle Menschenrechte, wie:

 das Recht auf Arbeit;
 das Recht auf unentgeltliche schulische und berufliche Bildung einschließlich der
Hochschulbildung;
 das Recht auf unentgeltliche medizinische Versorgung bei Krankheit und Berufs-
unfähigkeit und
 alle anderen sozialen und kulturellen Menschenrechte;

 solange es die DDR gab, ging kein Krieg von deutschem Boden aus!
Das alles weist der DDR einen hervorragenden, nicht auszulöschenden Platz in der deut-
schen Geschichte zu! Wessen sollten wir uns rühmen, wenn nicht der DDR (Peter Hacks).
Wer den ausgebeuteten, verarmten und ausgegrenzten Menschen in Deutschland die Er-
innerung an die DDR raubt und wer ihre positiven Errungenschaften historisch entstellt,
der will das Wissen nehmen, dass eine sozialistische Alternative zum Imperialismus und
ein besseres Leben möglich sind.
Das Herausreißen geschichtlicher Tatsachen aus ihren gesellschaftspolitischen Zusam-
menhängen ist eine der Methoden zur Verteufelung der DDR mit dem Ziel, letztlich jeden
Gedanken an eine nichtkapitalistische Zukunft zu diskreditieren.

Wir, die DKP Thüringen und Sachsen
verteidigen mit aller Konsequenz diese historische Alternative.
wenden uns scharf gegen die „Aufarbeitung“ der DDR als „Unrechtsstaat“ mit akti-
ver Unterstützung der PDL - wir verdeutlichen, wer hier im Interesse wessen
handelt!
unterstützen alle Bemühungen und Bestrebungen von Mitgliedern der PDL, dem
Kurs der totalen Unterordnung der Parteipolitik unter die Kapitalinteressen Wider-
stand entgegen zu setzten. Wie sie betrachten auch wir die vorsätzliche Unter-
stützung der Geschichtsfälschung gegenüber dem Sozialismus, die dadurch be-
zweckte Delegitimierung der DDR durch die Herrschenden der BRD unter Zuhil-
fenahme der Dienste der PDL als empörend und eine Schande.
Ganz in diesem Grundverständnis liegt auch unsere Position zum „Gebrauch der Ereig-
nisse um den 17. Juni 1953“. Der Kniefall wichtiger PDL-Funktionäre auch in dieser Frage
belegt, wer hier Politik im Interesse wessen betreibt! Die herrschende Klasse darf jubeln -
unter aktiver PDL-Mitwirkung wird ihr ein Feiertag beschert.
Aus den geschichtlichen Erfahrungen lernend richten wir den Blick nach vorn. Organisie-
ren wir den Kampf gegen Imperialismus, Militarismus und Krieg als die Ursache für Exi-
stenzängste und Perspektivlosigkeit auch in der BRD. Erheben wir unsere Stimme ver-
nehmlich gegen Niedriglohn, Altersarmut und Hartz IV und „vor Ort“ gegen die lebensver-
schlechternde und bürgerunfreundliche Kommunalpolitik.

Leipziger Buchmesse

 

 

Vom 17. März bis zum 20. Marz 2016 fand in Leipzig die Buchmesse statt. Neben verschieden Verlagen die in 5 Hallen ihre Bücher und Zeitungen ausstellten war auch der CommPress Verlag mit der Zeitung „Unsere Zeit- UZ Zeitung der DKP“ vertreten. Der CommPress Verlag Stand befand sich in Halle 5, wo viele linke Verlage ihre Stände hatten, unter anderem Junge Welt, Neues Deutschland, Melodie und Rhythmus, die Taz, Graswurzelrevolution, Analyse und Kritik usw. In Mitten dieser Linken Verlage stand provozierend der Stand des prominenten Querfront-Mannes  Jürgen Elsässer mit seinem "Compact"-Magazin. Poster vom Compact werden auf den Pegida Demos im ganzen Lande gezeigt, Sie unterstützen ganz offen die AfD. Selbst die Thüringer Polizei scheint kein Problem mit diesem Magazin zu haben. Bei den letzten Protesten gegen die AfD wurde es offen in einem Polizeiwagen zur Schau gestellt. Mitarbeiter des Compact Magazin provozierten immer wieder, in dem sie Mitarbeiter von Linken Verlagen in „guter“ alter Anti- Antifa Tradition fotografierten . Dies liesen sich die Linken Verlage nicht gefallen und veranstalteten ab Freitag immer wieder um 14.30Uhr Protestdemonstrationen auf der Leipziger Buchmesse gegen den Compact Verlag.

Bei den Protesten waren zu anfangs 50 Demonstranten dabei so ging die Zahl zum Ende der Leipziger Buchmesse auf über 200 Demonstranten hoch.

Unterstützt wurde der UZ Stand auch von Genossen aus den DKP Gruppen Erfurt und Suhl.

 

 

Die SED wurde am 22.04.1946 durch den Zusammenschluss von KPD und SPD gegründet.

Das Ziel der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands war die Befreiung von jeder Ausbeutung und Unterdrückung, von Wirtschaftskrisen, Armut, Arbeitslosigkeit und imperialistischer Kriegsdrohung. Sie kämpfte um die Errichtung der sozialistischen Gesellschaftsordnung.

Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands konnte ihren Kampf nur erfolgreich führen, wenn sie die besten und fortgeschrittensten Kräfte der Werktätigen vereint und durch die Vertretung ihrer Interessen zur Partei des schaffenden Volkes wird.

Am 03.Oktober 1990 hörte die DDR auf zu existieren. Doch schon im Dezember 1989 erfolgte die Umbenennung von SED zur SED-PDS und am

04.Februar 1990 nur PDS.Gleichzeitig schrumpfte die Mitgliederzahl von

2,3Mio SED-Mitgliedern auf 60338 PDS-Mitglieder.

Im Juni 2007 ging dann aus PDS und WASG die Partei Die Linke,mit Heute

59.634 Mitgliedern hervor.

Mein Kommentar soll sich auf das Schwinden der Mitgliederzahlen beschränken.

Als Ursachen sehe ich die Abkehr der Kommunisten von Parteien die den Klassenkampf zu Gunsten des Neoliberalismus verraten haben.

Aber was ist mit dem Rest? Wir erinnern uns „ Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands konnte ihren Kampf nur erfolgreich führen, wenn sie die besten und fortgeschrittensten Kräfte der Werktätigen vereint.“

Ich erinnere mich an Leute die aus Machtgier oder für einen beruflichen Aufstieg SED-Mitglied wurden. Leider gibt es keine offiziellen Zahlen über diese “Wendehälse“,doch ich halte sie für bedenklich hoch.

Da ich nicht alleine mit dieser Meinung stehe ein Kommentar eines ehemaligen SED-Mitgliedes:

Jedoch möchte ich im engeren Rahmen offen sagen, dass meine Sympathien für die SED sich als Ganzes heute auch in Grenzen halten! Der innere Zustand und vor allem die Art und Weise von einer Reihe von Hochrangigen bis in die Kreisebenen lässt in tiefe ideologisch charakterliche Abgründe blicken. Nicht Bewusstheit war das dominierende. Und so war doch so mancher Kopf nicht das wert, was er von sich gab.Ohne noch auf Namen einzugehen bleibt bei mir nur noch daran zu erinnern, dass es Frau Honecker noch mal vor ca 2,5 Jahren uns einiges ins Stammbuch schrieb aber dabei auch ....... Nun; die Abgehobenheit; die Betriebs-ferne und ein schleichender "sozial-demokratisierender Prozess" wurde durch uns wissentlich geduldet oder befördert. Das Ergebnis haben wir. Und es waren diese Kreise, welche letztlich wahrscheinlich mehr vor lauter Angst die PDS erschufen. Das nur zu meinem Selbstverständnis, was man nach über 25 Jahren offen austragen muss. Ich denke, dass wir letztlich alle ein Stückchen mittragen. Allein daraus haben wir Verantwortung. Und man sollte seinen Platz finden. Hierzu lässt sich trefflich Rosa Luxemburg zitieren. Bleiben wir lieber bei Marx, Engels und Lenin und lassen uns von Ihren wissenschaftlichen Methoden leiten.

Alles für eine Stärkung der DKP!“

 

Das heißt für uns,die Menschen und ihren Alltag ernst zunehmen.

Die Bindung aller antiimperialistischen Kräfte im Kampf für Frieden.

Die Einigung der Arbeiterklasse in einer prinzipientreuen DKP .

Die Theorien des wissenschaftlichen Sozialismus unter den Menschen zu verbreiten und die Lehren aus Fehlern zu ziehen.

Der Imperialismus bedroht die Existenz der Menschheit.Es ist also unabdingbar , das die Produktionsweise und die daraus bestehenden Produktionsverhältnisse zur Vernichtung der Menschheit führen. Daher kommt unsere wissenschaftlich begründete Forderung und Erkenntnis.

Sozialismus oder Untergang.

 

Schließen möchte ich mit Zeilen von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP,veröffentlicht in der jungen Welt vom 2. Oktober 2015

 

In der DDR wurden Fehler im Umgang mit der Macht begangen. Hauptmoment der Schwäche dieses Staates gegen Ende seiner Existenz war, dass die Arbeiterklasse kein Bewusstsein mehr von ihrer führenden Rolle besaß und die kommunistische Partei das Vertrauen ebendieser Klasse eingebüßt hatte. Dieser Umstand ist nach wie vor gründlich zu analysieren, anstatt ihn, wie es heute in der Regel geschieht, moralisch zu bewerten.“

Neujahrsrede des Vorsitzenden des Koordinierungsrates der DKP Thüringen 

Liebe Genossinnen und liebe Genossen,

liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten der DKP,

Für uns alle ein friedliches Jahr 2016.

In Thüringen wurde die DKP vor 20 Jahren, im Januar 1996, gegründet. Allzu sehr hatte sich das Fehlen einer konsequent antikapitalistischen und antifaschistischen Kraft in einer Region bemerkbar gemacht, die seit der Annexion der DDR durch die BRD zu den strukturschwächsten und ärmsten in ganz Deutschland zählt. Massenhafte Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit der Jugend und in Folge dessen Resignation und ein sich zusehends entwickelnder Neofaschismus sind auch bei uns Wirklichkeit geworden, nachdem die DDR - der erste deutsche antifaschistische Friedensstaat - von der Konterrevolution im Auftrag der westdeutschen Monopole zerschlagen wurde. Mit diesen Zuständen wollen wir Kommunisten in Thüringen uns weder heute noch in Zukunft abfinden. Wir setzen uns mit Entschlossenheit für ein friedliebendes, demokratisches und weltoffenes - ein sozialistisches - Deutschland und Europa ohne Kriegseinsätze ein. Dafür suchen wir das Bündnis mit allen Kräften, die wie wir der Überzeugung sind, dass der Kapitalismus mit seinen Kriegen und Krisen nicht das Ende der Geschichte ist.

Wir distanzieren uns von der Politik einer CDU/CSU und SPD geführten Regierung, welche sich immer mehr den Kriegsgelüsten der NATO beugt und nicht davor zurückscheut, erneut Russland ins Hauptvisier wirtschaftlicher Unterdrückung zu generieren. Mittlerweile sind wir in vielen Orten des Landes mit aktiven Gruppen vertreten. Einmal jährlich tagt die Landesmitgliederversammlung, welche auch den Koordinierungsrat wählt. Dieser Rat leitet die Arbeit der Partei in Thüringen für jeweils zwei Jahre. Unsere regulären, öffentlichen Gruppenversammlungen finden einmal im Monat statt. Interessierte und Sympathisanten sind uns jederzeit willkommen!

In den kommenden Monaten werden politische Kämpfe unsere ganze Kraft und besonders unser ganzes Wissen zur ständigen Analyse der Situation erforderlich machen.

Die DKP in Thüringen wird sich in verschiedenen Auftritten, z.B. Ehrung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin, Erfurt und Suhl, der Ehrung der antifaschistischen Widerstandskämpfer in Suhl, zum Ostermarsch in Erfurt u.a. Gelegenheiten erneut mit Ihren Standpunkten und auch Erkenntnissen aus den tatsächlichen politisch-ideologischen Abläufen und Machenschaften der Thüringer Regierung und der BRD Regierung, der Finanzoligarchie und der Monopole an die Öffentlichkeit gehen.

In unserem Handeln füllen wir die Beschlüsse des 21. Parteitages der DKP mit Leben.

Alle Mitglieder der DKP Thüringen sind dazu angehalten, viele eigene kreative und politisch-ideologisch wirksame Initiativen zur kritischen Auseinandersetzung mit der Situation, dem kapitalistischen System, zu entwickeln und auch durch zu führen. Dort wo ein Genosse ist, da ist auch die Partei, die DKP.

 

In diesem Sinne wünsche ich allen ein kämpferisches Jahr 2016.

 

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Kameradinnen und Kameraden,

werte Teilnehmer der heutigen Gedenkkundgebung für den Kommunisten, Antifaschisten und Widerstandskämpfer, Dr. Theodor Neubauer.

 

Aus Anlass des 70. Jahrestages der Ermordung des aufrechten deutschen Kommunisten der Thüringer KPD,

des Landtagsabgeordneten der KPD für Erfurt/Gotha und

des Reichstagsabgeordneten der KPD in Berlin.

(Orte seiner politischen Tätigkeit waren auch: Jena, Leipzig, Kassel, Düsseldorf und Essen)

verbinden wir zugleich die Mahnung und Aufforderung, jeglicher Art von Völkerhass, Rassismus und Antisemitismus von Anfang an entschieden entgegen zu treten.

Der Anlass ist auch, dass wieder Kriegsbrandstiftungen und Eroberungsfeldzüge (sogenannte humanitäre Interventionen) in aller Welt unter aktiver Beteiligung militaristischer Kreise in der BRD und deren Protagonisten in Regierungsstellen stattfinden.

Diese Knechte und Vasallen des Kapitals treffen sich in zwei Tagen wieder in München, getarnt als Sicherheitskonferenz (SIKO), wo es weder um Sicherheit noch um Frieden auf dem Globus geht.

Dieses Treffen ist eine Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO- und EU- Staaten. Die sich da über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen.

Schon auf der Münchner Sicherheitskonferenz im vergangenen Jahr eröffneten Bundespräsident Gauck und mit ihm Steinmeier und die Kriegslady von der Leyen die Propaganda-Kampagne für eine aktive militärische Rolle Deutschlands. Da wird das Führen von Kriegen als ein »Tragen von Verantwortung« verkauft.

Um die Kriegsablehnung der Bevölkerung (nur 30 % dafür, das macht den herrschenden Eliten schwer zu schaffen) in Zustimmung zu einer stärkeren außen-und militärpolitischen Rolle Deutschlands umzukehren, müsse die Bundesregierung eine aktive PR-Kampagne betreiben(so lt. Steinmeier)

Pegida, Legida, Sügida usw. sind das Ergebnis solcher PR und dienen diesem Zweck.

Von deutschem Boden geht wieder Krieg aus. Deshalb müssen viele Menschen sterben oder fliehen.

 

 

 

Angesichts der zunehmenden rassistischen Aufmärsche in unserem Land, kann nicht oft genug betont werden:

Erinnerung allein reicht nicht! Handeln ist notwendig!

Von Tabarz aus organisierte Dr. Theodor Neubauer die illegale Tätigkeit zum Zusammenwirken von kommunistischen und sozialdemokratischen Widerstandsgruppen in Thüringen. So arbeitete er mit der Gruppe von Magnus Poser in Jena zusammen und nahm auch Verbindungen zu Gruppen der KPD in Berlin-Brandenburg, Magdeburg-Anhalt und Sachsen zum Zusammenschluss aller Hitlergegner auf.

Drei Monate vor der Befreiung des deutschen Volkes vom Hitlerfaschismus am 8. Mai 1945,

wofür die Sowjetunion die Hauptlast trug,

ist er am 5. Februar 1945 im Zuchthaus Brandenburg-Görden hingerichtet worden.

Den Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, der sich in diesem Jahr zum 70. Mal Jährt, konnte Theo, wie viele seiner Mitkämpfer, nicht mehr miterleben.

Es ist ganz bestimmt in seinem Sinne, wenn wir ihn und auch alle anderen mutigen Antifaschisten nicht nur ehren, sondern in ihrem Sinne auch handeln.

Einen entscheidenden Nachweis dafür erbrachte in allererster Linie die DDR, der erste Arbeiter – und Bauernstaat auf deutschem Boden, als größte Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung, was auch jetzt noch im Programm der DKP anerkannt und festgeschrieben ist.

Von 1970 bis 1990 wurden in der 12.900 Diplomlehrer für jeweils zwei Fächer der Schulklassen 5 bis 12 im humanistischen und fortschrittlichen Sinn Theodor Neubauers an der Pädagogischen Hochschule Erfurt/Mühlhausen ausgebildet und der Volksbildung an den allgemeinbildenden Polytechnischen Oberschulen sozusagen „zur Verfügung gestellt“, was keinen geringen Beitrag zur kulturellen Entwicklung des deutschen Volkes darstellt – von den der Aus- und Weiterbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses und auch international beachteten Forschungsleistungen der Pädagogischen, der Naturwissenschaftlichen und der Historisch-Philologischen Fakultät ganz zu schweigen. (Prof. Dr. habil Eike Kopf)

Als Mitglied der DKP und Landesvorsitzender ihres Koordinierungsrates in Thüringen appelliere ich an alle Ausgebeuteten Klassen und Schichten,

wacht auf, Verdammte dieser Erde,

es rettet uns kein höheres Wesen, kein Gott, kein Kaiser noch Tribun, uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun!

Für ein gemeinsames Kampfbündnis aller Kommunisten, Sozialisten und Andersdenkenden im Sinne von Dr. Theodor Neubauer.

Für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung.

Die DKP ist dafür „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist …“ Karl Marx

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